Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz ist ein Teilbereich des Rechtsschutzes, der sich mit der Verteidigung gegen Ordnungswidrigkeiten beschäftigt. Doch was genau sind Ordnungswidrigkeiten und warum ist ein spezieller Rechtsschutz dafür notwendig? In dieser Antwort werden wir uns genauer mit dem Thema auseinandersetzen und die wichtigsten Fragen dazu beantworten.
Was sind Ordnungswidrigkeiten?
Ordnungswidrigkeiten sind Verstöße gegen geltendes Recht, die nicht als Straftat eingestuft werden, jedoch dennoch gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Sie werden in der Regel mit einem Bußgeld geahndet und können je nach Schwere des Verstoßes auch zu weiteren Sanktionen wie einem Fahrverbot oder der Eintragung in das Verkehrszentralregister führen. Beispiele für Ordnungswidrigkeiten sind Verkehrsverstöße wie Geschwindigkeitsüberschreitungen oder das Fahren unter Alkoholeinfluss, aber auch Verstöße gegen Umwelt- und Arbeitsschutzgesetze.
Warum ist ein spezieller Rechtsschutz für Ordnungswidrigkeiten notwendig?
Im Gegensatz zu Straftaten, die von der Staatsanwaltschaft verfolgt werden, werden Ordnungswidrigkeiten von den jeweiligen Behörden wie der Polizei oder dem Ordnungsamt geahndet. Oftmals sind die Betroffenen jedoch mit der Entscheidung der Behörde nicht einverstanden und möchten sich dagegen zur Wehr setzen. Hier kommt der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz zum Einsatz, der es ermöglicht, sich gegen die Entscheidung der Behörde zu wehren und gegebenenfalls das Bußgeld oder andere Sanktionen abzuwehren.
Welche Leistungen umfasst der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz?
Der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz umfasst in der Regel die Kosten für die Verteidigung gegen den Vorwurf der Ordnungswidrigkeit. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für einen Rechtsanwalt, Gutachter oder Zeugen. Auch die Gerichtskosten werden in der Regel von der Rechtsschutzversicherung übernommen. Zusätzlich kann der Rechtsschutz auch eine eventuelle Geldstrafe oder andere Sanktionen abdecken, sofern diese nicht vom Versicherten selbst getragen werden müssen.
Was ist der Unterschied zum Verkehrsrechtsschutz?
Oftmals wird der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz mit dem Verkehrsrechtsschutz verwechselt. Doch es gibt einen wichtigen Unterschied zwischen beiden. Während der Verkehrsrechtsschutz nur für Verkehrsverstöße gilt, umfasst der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz auch Verstöße gegen andere Gesetze wie beispielsweise im Bereich des Umwelt- oder Arbeitsschutzes. Zudem ist der Verkehrsrechtsschutz in der Regel auf den Bereich des Straßenverkehrs beschränkt, während der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz auch außerhalb des Straßenverkehrs greift.
Für wen ist der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz sinnvoll?
Der Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz ist für alle sinnvoll, die beruflich oder privat häufig mit Ordnungswidrigkeiten konfrontiert sind. Dies können beispielsweise Berufskraftfahrer, Unternehmer oder auch Privatpersonen sein, die viel mit dem Auto unterwegs sind. Auch für Personen, die in der Vergangenheit bereits mit Ordnungswidrigkeiten in Berührung gekommen sind, kann der Rechtsschutz sinnvoll sein, um sich in Zukunft besser gegen eventuelle Vorwürfe verteidigen zu können.
Zusammenfassung
Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz dient zur Verteidigung bei Verstößen gegen Gesetze, die keine Straftaten darstellen, wie z.B. Verkehrsverstöße. Er übernimmt Kosten für Anwalt, Gutachter und Gericht. Im Gegensatz zum Verkehrsrechtsschutz deckt er auch andere Bereiche abseits des Straßenverkehrs. Der Rechtsschutz ist besonders für Personen relevant, die beruflich oder privat oft mit solchen Verstößen konfrontiert sind.
Synonyme:
Ordnungswidrigkeiten