Das Schmerzensgeld ist eine finanzielle Entschädigung, die eine Person von einer anderen Partei erhält, wenn sie aufgrund eines Schadens oder einer Verletzung körperliche oder seelische Schmerzen erleidet. Es handelt sich dabei um eine Form des Schadensersatzes, der nicht auf materielle Schäden wie Sachschäden oder Verdienstausfall beschränkt ist, sondern auch den immateriellen Schaden, wie zum Beispiel Schmerzen, Leiden oder Beeinträchtigungen, abdeckt.
Auf Grund welcher Gesetze wird Schmerzensgeld relevant?
In Deutschland ist das Schmerzensgeld durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt. Laut § 253 BGB gibt es bei Körper-, Gesundheits- oder Freiheitsverletzungen einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Dieses soll sowohl als Ausgleich für den erlittenen Schaden als auch als Genugtuung für das erlittene Leid dienen. Abhängig davon, wer für den Schaden verantwortlich ist, können auch andere Gesetze wie das Strafgesetzbuch (StGB) oder das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) relevant sein. Im Strafrecht etwa kann Schmerzensgeld als Teil einer Strafe festgesetzt werden.
Wie wird die Höhe des Schmerzensgeldes bestimmt?
- In Deutschland wird die Höhe des Schmerzensgeldes von Gerichten anhand verschiedener Faktoren individuell bestimmt, da es keine pauschalen Beträge gibt. Die sogenannte Schmerzensgeldtabelle kann als Orientierungshilfe dienen, sie beruht auf Erfahrungswerten und früheren Urteilen.
- Maßgeblich für die Festsetzung sind die Schwere und Art der erlittenen Verletzung. Höhere Summen werden bei schwereren Verletzungen gezahlt. Berücksichtigt werden sowohl körperliche als auch psychische Beeinträchtigungen sowie die Dauer und das Ausmaß der Einschränkungen im Alltagsleben.
- Weitere wichtige Faktoren sind die Schmerzen, berufliche Limitationen, das Geschlecht, Alter und das Schuldmaß des Verursachers.
- Zudem können das persönliche Umfeld, die finanzielle Situation und der Familienstand des Geschädigten Einfluss auf die Höhe des Schmerzensgeldes nehmen.
- Trotz der Orientierungshilfe durch die Schmerzensgeldtabelle erfolgt die endgültige Entscheidung der Gerichte auf der Grundlage aller relevanten Umstände des Einzelfalls.
Wie hoch sind die durchschnittlichen Schmerzensgeldzahlungen in Deutschland?
Bei leichten Verletzungen wie einem Schleudertrauma liegen die Zahlungen bei ca. 2.500 bis 5.000 Euro, während schwerere Schäden wie Wirbelsäulenverletzungen oder Amputationen zu Entschädigungen im sechsstelligen Bereich führen können. Auch psychische Beeinträchtigungen können zu hohen Zahlungen führen, abhängig von der Schwere und den Auswirkungen auf das Leben der Person.
Was sind die bedeutendsten BGH-Urteile im Zusammenhang mit Schmerzensgeldzahlungen?
Die nachfolgend genannten Urteile des BGH beeinflussen maßgeblich die Höhe von Schmerzensgeld in Deutschland :
- Grundsatzurteil zur Höhe des Schmerzensgeldes
Im Jahr 1985 traf der Bundesgerichtshof (BGH) eine wesentliche Entscheidung bezüglich der Bemessung von Schmerzensgeld (Az. VI ZR 58/84). Es wurde bestimmt, dass Schmerzensgeld nicht durch eine allgemeine Pauschalsumme festgesetzt werden darf. Stattdessen muss es basierend auf den spezifischen Details jedes einzelnen Falles individuell ermittelt werden. Dies bedeutet, dass das Gericht verschiedene Aspekte wie die Art und Schwere der erlittenen Verletzungen, die Dauer und die Auswirkungen der Beeinträchtigung sowie das Maß des Verschuldens des Verursachers berücksichtigen muss. Es gibt demnach keine festen Sätze für Schmerzensgeld, sondern die jeweiligen Umstände entscheiden über die Höhe der Entschädigung.
- Schmerzensgeld bei Verletzung der körperlichen Integrität
In einem weiteren Urteil aus dem Jahr 2002 (Az. VI ZR 398/01) hat der BGH klargestellt, dass bei Verletzungen der körperlichen Integrität, wie beispielsweise Körperverletzungen, Vergewaltigungen oder schweren Verletzungen, in der Regel ein höheres Schmerzensgeld zu zahlen ist als bei rein materiellen Schäden. Hierbei kann auch die psychische Belastung des Opfers eine Rolle spielen.
- Schmerzensgeld bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Im Jahr 2011 hat der BGH ein Urteil (Az. VI ZR 93/10) gefällt, das die Höhe des Schmerzensgeldes bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts betrifft. Dabei ging es um die Veröffentlichung von intimen Fotos ohne Einwilligung der Betroffenen. Der BGH stellte fest, dass hier ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro angemessen sei. Dieses Urteil hat Signalwirkung für ähnliche Fälle und zeigt, dass auch bei immateriellen Schäden ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen ist.
- Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern
Auch im Bereich der ärztlichen Behandlungsfehler hat der BGH wichtige Urteile gefällt. Im Jahr 2006 (Az. VI ZR 53/05) wurde entschieden, dass bei groben Behandlungsfehlern ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 20.000 Euro zu zahlen ist. Zudem hat der BGH in einem Urteil aus dem Jahr 2013 (Az. VI ZR 143/12) klargestellt, dass auch bei psychischen Folgen eines ärztlichen Behandlungsfehlers ein Schmerzensgeld zu zahlen ist.
- Schmerzensgeld bei Verlust eines nahestehenden Menschen
Ein besonders sensibler Bereich im Zusammenhang mit Schmerzensgeldzahlungen ist der Verlust eines nahestehenden Menschen. Hier hat der BGH im Jahr 2010 (Az. VI ZR 259/09) entschieden, dass bei einem Todesfall aufgrund eines Unfalls ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro pro Angehörigem angemessen ist. Zudem können auch weitere immaterielle Schäden, wie beispielsweise der Verlust von Unterhalt oder Pflegeleistungen, berücksichtigt werden.
- Schmerzensgeld bei Verkehrsunfällen
Im Bereich der Verkehrsunfälle hat der BGH ebenfalls wichtige Urteile gefällt. So wurde im Jahr 2014 (Az. VI ZR 431/13) entschieden, dass bei einem Unfall mit schweren Verletzungen ein Schmerzensgeld in Höhe von 50.000 Euro angemessen sein kann. Zudem hat der BGH in einem Urteil aus dem Jahr 2017 (Az. VI ZR 9/17) klargestellt, dass auch bei einem Unfall mit geringen Sachschäden ein Schmerzensgeld gezahlt werden kann, wenn es zu Verletzungen kommt.
Was hat das mit Versicherungen zu tun?
In der Regel wird das Schmerzensgeld von Versicherungen gezahlt, die für den Schaden oder die Verletzung verantwortlich sind. Das können beispielsweise Haftpflichtversicherungen von Privatpersonen oder Unternehmen sein, aber auch Berufsgenossenschaften oder Versicherungen im Rahmen von Verkehrsunfällen. Diese Versicherungen dienen als Schutz für den Schädiger, da sie im Falle eines Schadens oder einer Verletzung die finanzielle Verantwortung übernehmen und somit den Schädiger vor hohen Kosten schützen.
Wie wird das Schmerzensgeld gezahlt?
In der Regel wird das Schmerzensgeld als Einmalzahlung ausgezahlt. In manchen Fällen kann es jedoch auch in Raten oder als monatliche Zahlung geleistet werden, zum Beispiel bei dauerhaften Beeinträchtigungen oder Pflegebedürftigkeit.
Zudem kann das Schmerzensgeld auch aufgeteilt werden, wenn mehrere Personen für den Schaden oder die Verletzung verantwortlich sind. In diesem Fall müssen die Versicherungen der jeweiligen Parteien anteilig für das Schmerzensgeld aufkommen.
Zusammenfassung
Schmerzensgeld in Deutschland ist eine Entschädigung für physische und psychische Leiden nach einer Verletzung, geregelt im § 253 BGB und anderen Gesetzen wie StGB oder ProdHaftG. Die Höhe des Schmerzensgeldes wird individuell von Gerichten auf Basis verschiedener Faktoren wie Verletzungsschwere und -folgen festgelegt, wobei auch Schmerzensgeldtabellen als Richtwert dienen. Leichte Verletzungen resultieren in Zahlungen von etwa 2.500 bis 5.000 Euro, schwere Schäden können zu sechsstelligen Summen führen. BGH-Urteile haben die Bemessung von Schmerzensgeld beeinflusst, wobei bei schweren Verletzungen oder Verletzungen des Persönlichkeitsrechts höhere Beträge festgelegt wurden. Versicherungen übernehmen häufig die Zahlung des Schmerzensgeldes, das entweder als Einmalzahlung oder in Raten erfolgen kann.
